FFH-Verträglichkeitsprüfung

Sachstandbericht erschienen

Stickstoffeinträge durch Deposition können langfristig zur Versauerung des Bodens beitragen. Dadurch können in Fauna-Flora-Habitaten (FFH-Gebieten) die ursprünglichen Standortbedingungen maßgeblich verändert und die Artenvielfalt von Lebensräumen gefährdet werden. Bei der Zulassung von Anlagen, die nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz einer Genehmigung bedürfen, ist eine Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange gemäß der FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG) in Verbindung mit dem Bundesnaturschutzgesetz erforderlich.

Sachstandbericht FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ermittlung der Deposition mit Ausbreitungsrechnungen. (Bild: Lupo/Pixelio)

Die "Kommission Reinhaltung der Luft im VDI und DIN" hat jetzt einen Bericht veröffentlicht, der den aktuellen Sachstand zur Ermittlung der Deposition mithilfe von Ausbreitungsrechnungen im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung aufzeigt.

Im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung muss der Planer einer Anlage darlegen, ob eine erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiets durch das Projekt oder durch das Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten ausgeschlossen werden kann. Zu einer derartigen Prüfung gehören unter anderem die Ermittlung von Stickstoff- und Säureeinträgen. Für die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung sind Verfahrensweisen, die vergleichbar sind mit denen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft), nicht vorhanden. Für die Ermittlung und für die Bewertung von Stickstoff- und Säureeinträgen in FFH-Gebiete gibt es demnach weder ein verbindliches Mess- und Rechenverfahren noch ein verbindliches Beurteilungssystem.

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Der nun erschienene Sachstandbericht gibt einen Überblick über die heute in der Praxis erprobten Vorgehensweisen zur Ermittlung von Stoffeinträgen mithilfe von Ausbreitungsrechnungen. Darüber hinaus wird der Bedarf an wissenschaftlichen Grundlagen, an Normungsaktivitäten und an der Festlegung rechtsverbindlicher Beurteilungswerte (z. B. mit vorhabenbezogenen Grenzwerten) benannt.

Der Bericht bezieht sich auf die spezifischen, naturschutzrechtlichen Anforderungen und zeigt Umfang, Möglichkeiten und Grenzen der in der aktuellen Praxis etablierten Verfahrensweisen zur Immissionsprognose des Stickstoff- und Säureeintrags. Die Beschreibung der Verfahrensweisen beruht auf den Erfahrungen, die in zahlreichen Zulassungsverfahren der letzten Jahre gewonnen wurden. Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren stützen sich auf die Ermittlung und Bewertung von Luftqualitätsdaten anhand von DIN-Normen und VDI-Richtlinien sowie Bekanntgabe- und Akkreditierungsverfahren. Dies führt zu der Rechtssicherheit, die im Rahmen der Anlagengenehmigung erforderlich ist.

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