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NewsGesetzespaket zur Energiewende: EID halten Nachbesserungen für erforderlich

Die energieintensiven Industrien (EID) sehen im Gesetzespaket zur Energiewende insgesamt ein Signal dafür, dass sie eine Zukunft in Deutschland haben sollen. Die Branchen erwarten im parlamentarischen Prozess aber noch Nachbesserungen. EID-Sprecher und VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann sagte: "Die Bundesregierung hat einen ehrgeizigen Plan entwickelt, der zwar die Industrie berücksichtigt, dessen Folgen aber unbestimmt sind. Denn die Energiewende wird von vielen unterschiedlichen Faktoren beeinflusst. Für uns gilt: Strom muss sicher und bezahlbar bleiben." Die Politik solle die Fortschritte daher ständig überprüfen und - wie von der Ethikkommission vorgeschlagen - einen parlamentarischen Beauftragten bestellen, so Tillmann.

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Mit Blick auf das Gesetzespaket würdigte der EID-Sprecher, dass die wichtige Rolle der Branchen Baustoffe, Chemie, Glas, Nichteisen-Metalle, Papier und Stahl unter anderem mit der geplanten Kompensation für höhere Strompreise aus dem Emissionshandel berücksichtigt werde. Dagegen müsse im EEG bei den Punkten Eigenstromerzeugung und Definition der Härtefälle noch korrigiert werden.

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Die Rolle der Industrien als Wegbereiter für die Energiewende betonte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Glasindustrie, Dr. Johann Overath: "Wer Windräder und Energiesparhäuser Made in Germany will, muss auch die Produktion und Erforschung der dazu nötigen Werkstoffe im Land halten. Bei allen Fortschritten im Energiebereich stehen unsere Branchen am Anfang der Wertschöpfungsketten."

Die energieintensiven Branchen wiesen zudem auf einen möglichen eigenen Beitrag zur Netzstabilität hin: Einige Anlagen könnten nämlich mithelfen, die schwankende Stromproduktion aus erneuerbaren Energien auszugleichen. Die Bundesregierung müsse dazu jedoch den nötigen Rahmen schaffen, ohne dass es zu Zwangsabschaltungen kommt.

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