VCI-Präsident Kley: Altmaier-Pläne verschärfen das Energiekosten-Problem für die Chemiebranche

Der Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Dr. Karl-Ludwig Kley, hat sich enttäuscht vom Konzept von Bundesumweltminister Altmaier zur Begrenzung der EEG-Kosten gezeigt. Das Kostenproblem für die Chemiebranche werde damit nur verschoben, aber nicht ansatzweise gelöst.

Kley erklärte: "Der Mittelstand hat bei den Stromkosten von der Politik eine echte Entlastung erwartet, stattdessen bekommt er nur eine zeitlich befristete Begrenzung. Zusätzlich bürdet die Bundesregierung energieintensiven Betrieben sogar neue Kosten auf, die diese im Wettbewerb nicht schultern können."

Kley verwies auf die wichtige Bedeutung der energieintensiven chemischen Produktion für die deutsche Wirtschaft: Die Politik habe die Aufgabe, ein zukunftsträchtiges Programm zu entwickeln, um den Standort Deutschland langfristig wettbewerbsfähig zu halten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen wiesen in die entgegengesetzte Richtung und seien ungeeignet, den Kostenanstieg für den Ausbau der erneuerbaren Energien einzudämmen. Kley sagte: "Die Maßnahmen verschaffen dem Verbraucher nur eine kurze Atempause. Das bezahlen wir aber dadurch, dass manchen Betrieben durch eine Verzehnfachung ihrer EEG-Kosten die Luft zum Atmen fehlt. Eine Explosion der Stromkosten für die Industrie kann zu einer Implosion von Wertschöpfungsketten führen."

Auch die vorgeschlagene Belastung der Stromerzeugung in Betrieben ist laut Kley falsch, da sie wichtigen Zielen der Energiewende widerspreche. Kley sagte: "Die Chemie erzeugt ihren Strom in hocheffizienten Kraft-Wärme-Kraftwerken. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz, den die Bundesregierung deshalb auch fördert. Sie kann diese Technik doch nicht durch die Hintertür wieder belasten." Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von rund 1650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Der VCI steht für mehr als 90 % der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2012 über 184 Mrd. Euro um und beschäftigte rund 437000 Mitarbeiter.