Labo Online - Analytic, Labortechnik, Life Sciences
Home> Wirtschaft + Wissenschaft> Archiv> BMWi und VCI präsentieren Studie zum Bürokratieabbau

NewsBMWi und VCI präsentieren Studie zum Bürokratieabbau

sep
sep
sep
sep

Mit 40 Millionen Euro jährlich werden die deutschen Chemieunternehmen allein durch Informationspflichten in Folge des Umweltrechts belastet. Das ist das Ergebnis der Studie "Bürokratie- und Regulierungskosten in der chemischen Industrie", die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) sowie der Verband der Chemischen Industrie (VCI) heute in Berlin vorstellten. Das Bundeswirtschaftsministerium begrüßt die Initiative der chemischen Industrie. Es erinnert daran, dass die Bundesregierung sich zum Ziel gesetzt hat, bis Ende 2011 die Belastungen der Wirtschaft aus Informationspflichten um 25 % zu senken. Es hob hervor, dass bereits Maßnahmen mit einem Entlastungseffekt von 7 Milliarden Euro pro Jahr initiiert worden seien. "Sieben Milliarden Euro Entlastungen - das ist ein kleines Konjunkturprogramm! Messen lassen müssen wir uns aber nicht nur am erreichten Fortschritt und den gesteckten Zielen, sondern auch daran, was an Entlastungen spürbar bei der Wirtschaft ankommt". Dazu bietet eine branchenspezifische Untersuchung die Möglichkeit. Spezifische bürokratische Belastungen können so erkannt werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie habe daher weitere Untersuchungen für die Branchen Post- und Telekommunikation, Automobilindustrie und Energiewirtschaft in Auftrag gegeben. VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann betonte, dass die deutsche Chemie das Programm der Bundesregierung "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" nachdrücklich unterstütze. "Effiziente Gesetze, mit denen das gewünschte Regulierungsziel mit möglichst geringen Kosten für die Wirtschaft erreicht wird, sind ein entscheidender Standortfaktor für das Industrieland Deutschland. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie könnte so gestärkt werden." Mit der Studie hatte der VCI Professor Dr. Günther G. Schulze von der Universität Freiburg beauftragt. Er errechnete mit Hilfe des Standardkosten-Modells (SKM) die Kosten für chemietypische Informationspflichten aus dem Umweltrecht. Zu den teuersten Informationspflichten gehören danach das Bundesimmissions-schutzgesetz mit 21 Millionen Euro, das Wasserrecht mit 9 Millionen Euro, das Abfallrecht mit 2,6 Millionen Euro und der Emissionshandel mit 2 Millionen Euro jährlich. Die reinen Informationspflichten sind jedoch nur ein sehr kleiner Teil der Bürokratiekosten. Deshalb forderte Tillmann: "Die gesamten Folgekosten von Gesetzen und Vorschriften sollten bei den Maßnahmen zum Bürokratieabbau eine stärkere Berücksichtigung finden. Nur so wird die deutsche Wirtschaft spürbar entlastet und das Industrieland Deutschland fit für die Zukunft gemacht." Dabei gehe es nicht darum, Standards zu senken, sondern die Gesetze effizienter zu gestalten und den Unternehmen notwendige Freiräume zu lassen. Tillmann plädierte weiterhin dafür, dass der Normenkontrollrat künftig bei neuen Gesetzen nicht nur die Kosten der Informationspflichten abschätzt, sondern alle Bürokratiekosten prüft. Das Bundeswirtschaftsministerium erläuterte, dass im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung bereits jetzt bei neuen oder zu ändernden Gesetzen die sonstigen Bürokratiekosten erfasst werden. Den Vorschlag einer künftig stärkeren Verknüpfung dieser Abschätzung mit der Schätzung der Informationspflichten durch den Nationalen Normenkontrollrat befürwortete es.

Anzeige
Anzeige
Diesen Artikel …
sep
sep
sep
sep
sep

Weitere Beiträge in dieser Rubrik

BioanalytikKlinische Ergebnisse veröffentlicht: Bluttest zur der Erkennung von Leberkrebs

Die Epigenomics AG (FSE: ECX, OTCQX: EPGNY) Ergebnisse aus zwei klinischen Studien in EBioMedicine (unterstützt von Cell Press und The Lancet) bekannt gegeben und bezeichnet die Ergebnisse als "vielversprechend". Die Ergebnisse zeigen eine hohe Genauigkeit des epigenetischen Biomarker mSEPT9 bei der Erkennung von Leberkrebs in Patienten mit Leberzirrhose.

…mehr
In einem dreidimensionalen Darmkrebs-Zellkulturmodell werden durch den Wirkstoff KP-1339 (IT-139) Merkmale ausgelöst, die im Organismus den immunogenen Zelltod hervorrufen (Bild: Universität Wien).

Krebstherapeutikum auf Ruthenium-BasisNeuer Wirkmechanismus von Tumortherapeutikum entdeckt

Ein Team um Bernhard Keppler von der Universität Wien konnte zeigen, dass der neuartige Wirkstoff bei Krebszellen Symptome des immunogenen Zelltods hervorruft und damit eine zentrale Rolle bei der medikamentösen Krebstherapie einnehmen könnte.

…mehr
Schematische Darstellung Nervenzellen

Fatale TröpfchenZentraler Pathomechanismus bei Entstehung zweier neurodegenerativer Erkrankungen entdeckt

LMU-Wissenschaftler haben einen Mechanismus entschlüsselt, der bei der Amyotrophen Lateralsklerose (ALS) und bei der Frontotemporalen Demenz (FTD) eine zentrale Rolle spielt.

…mehr
Sieben rundliche Zellen des Archaeums Pyrococcus furiosus heften an authentisches Martial eines schwarzen Rauchers mittels ihrer Flagellen an.

Besiedlung schwarzer RaucherLeben an der oberen Temperaturgrenze

Schwarze Raucher sind Kamine, durch die superheißes Wasser austritt. Sie kommen in der Tiefsee an Stellen vulkanischer Aktivität vor. Erstmals konnten Forscher der Universität Regensburg die Besiedlung der heißen Mineralien zeigen.

…mehr
Grafik Blutgefäß mit Erythrozyten und Ablagerungen

"Cholesterin des 21. Jahrhunderts"Risikofaktor Homocystein: Welche Wirkmechanismen liegen zugrunde?

Homocystein tritt zunehmend als neuer unabhängiger Risikofaktor für die Entwicklung von Atherosklerose in den Fokus der biomedizinischen Forschung. ForscherInnen der Uni Graz nutzen Hefezellen für die Erforschung des pathologischen Wirkmechanismus.

…mehr
Anzeige

Mediadaten 2018

LABO Einkaufsführer

Produktkataloge bei LABO

Produktkataloge zum Blättern


Hier finden Sie aktuelle Blätter-Kataloge von Herstellern aus der Branche. Einfach durchblättern oder gezielt nach Stichwort suchen!

Anzeige

LABO Web-Guide 2016 als E-Paper

LABO Web-Guide 2016

Web-Guide 2016


- Stichwortregister

- Firmenscreenshots

-Interessante Webadressen aus dem Labor

Anzeige

Neue Stellenanzeigen

Jetzt den LABO Newsletter abonnieren

LABO Newsletter abonnieren

Der kostenlose LABO Newsletter informiert Sie wöchentlich über neue Produkte, Lösungen, Technologietrends und Innovationen aus der Branche sowie Unternehmensnachrichten und Personalmeldungen.

LABO bei Facebook und Twitter